Heilmittel - Bundesrat will Heilmittel-Versorgung widerstandsfähiger machen
BERN - Der Bundesrat will die Versorgung der Schweiz mit Arzneimitteln stärken und plant dazu neue Massnahmen. Ansetzen will er bei den Pflichtlagern, beim vereinfachten Import und bei den Preisen. Allerdings wirken die Massnahmen erst längerfristig.
Der Bundesrat hat dazu Umsetzungsaufträge erteilt. Am Donnerstag stellten das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und für wirtschaftliche Landesversorgung die Beschlüsse in Bern den Medien vor. Engpässen gebe es vor allem bei preisgünstigen Arzneimitteln mit abgelaufenem Patentschutz, sagte BAG-Direktorin Anne Lévy.
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Zum Beispiel Schmerzmittel
Es seien zum Beispiel Schmerzmittel, Impfstoffe und Antibiotika. Die Lieferketten im Medikamentenmarkt sind anfällig. Grund ist laut dem BAG, dass wichtige Produktionsschritte nach Asien verlagert worden sind und sich das Geschehen auf wenige Anbieter konzentriert.
Für eine stabilere Versorgung will der Bundesrat die Pflichtlager erweitern und Importe und Zulassungen bei Bedarf erleichtern. Auch Eigenherstellung respektive Eigenbeschaffung ist ein Thema: Der Bund soll Kapazitätsverträge abschliessen können, um die Produktion einer gewisser Menge sicherzustellen.
Das BAG muss prüfen, wie Firmen entschädigt werden können, die in die Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln investieren. Bei schweren Mangellagen wird die Herstellung in der bundeseigenen Armeeapotheke geprüft.
Der Bund will zudem von der Pflicht befreit werden, die Beschaffung von Arzneimitteln und Wirkstoffen gemäss WTO-Vorgaben auszuschreiben. Und in internationalen Gremien und bilateral mit weiteren Staaten will er daran arbeiten, dass Liefer- und Wertschöpfungsketten stabiler werden.
Ansetzen beim Preis
In der Schweiz nicht zugelassene Arzneimittel sollen - bei Engpässen - für grössere Patientengruppen befristet eingeführt werden können. Geplant sind auch Vereinfachungen im Zulassungsverfahren.
Die Teilnahme der Schweiz an europäischen Zulassungsprozessen lässt der Bundesrat vertieft prüfen. Das sei aber nur gedacht für Mangellagen und gegenüber Ländern mit ähnlichem Sicherheitssystem wie jenem der Schweiz, sagte Lévy.
Verstärkt ansetzen will der Bundesrat auch beim Preis: Unter Bedingungen sollen wichtige Medikamente von der Preisüberprüfung alle drei Jahre ausgenommen werden, respektive es soll auf eine Preissenkung verzichtet werden. Über die nötige Änderung des Krankenversicherungsgesetzes diskutiert zurzeit das Parlament.
Preiserhöhungen - diese schliessen die geltenden Gesetze grundsätzlich aus - sind in Ausnahmefällen schon heute möglich. Das BAG bewilligt sie auf Gesuch hin. Mit einer Wegleitung soll erreicht werden, dass solche Gesuche künftig einfacher und schneller abgewickelt werden können.
In den Jahren 2020 bis 2022 erhielt das BAG je rund zehn Preiserhöhungsgesuche pro Jahr. Zwei Drittel davon wurden bewilligt. Und in den Jahren 2017 bis 2023 verzichtete das BAG in gut 120 Fällen auf eine Senkung des Preises im Rahmen der Drei-Jahres-Überprüfung.
Expertengruppe an der Arbeit
Etliche Massnahmen könnten erst längerfristig umgesetzt werden, sagte Lévy auf Fragen zu den Umsetzungsfristen. Und die grundlegenden Probleme blieben bestehen, solange die Produktion von wenigen Unternehmen abhänge. Eine Expertengruppe soll bis Ende 2025 zusätzliche Massnahmen zuhanden des Bundesrates erarbeiten.
Erste Massnahmen gegen Arzneimittel-Engpässe hat der Bund schon vor mehreren Jahren getroffen. Seit 2015 gibt es eine Meldestelle. Zahlreiche lebenswichtige Arzneimittel sind zudem lagerpflichtig. Später kamen die Teilabgabe von Medikamenten und eine einfachere Vergütung für Importe dazu.
Die Verantwortlichkeiten geklärt hat der Bundesrat für die Versorgung mit medizinischen Gütern in einer Pandemie. Die Gesamtverantwortung für die Konkretisierung und Umsetzung der Vorbereitung zur Versorgung obliegt in diesen Fällen dem BAG. Am Beginn der Covid-19-Pandemie standen wichtige Schutzmaterialien wie etwa Masken nicht ausreichend zur Verfügung.
Quelle: SDA / Keystone - 22.08.2024, Copyrights Bilder: Adobe Stock/© 2024 Pixabay